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EU Energy Policy: Time to Reform

Energiepolitik ist heute in aller Munde. Das von IREF herausgegebene Buch “EU Energy Policy: Time to Reform“ leistet einen Beitrag zu der aktuellen Debatte. Die vier Berichte des von Pierre Garello zusammengestellten Buches setzten sich kritisch mit Aspekten der derzeitigen Energiepolitik auseinander.

Wegen ihrer Tragweite und Vielschichtigkeit sind Elemente der Energiepolitik Gegenstand intensiver Debatten. Die Energiepolitik ist eines der maßgeblichen Tätigkeitsfelder der Europäischen Union. Die als “20-20-20“ bekannte Initiative formuliert drei bis 2020 in der EU zu erreichende Ziele: 20% weniger Treibhausgasemissionen als 1990, Ausweitung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20% und Verbesserung der Energieeffienz um 20%. Die Beiträge des vorliegenden Buches analysieren ausgewählte Aspekte der Energiepolitik vor dem Hintergrund dieser Maßgaben.

Drei der vier Studien wurden von 2009 bis 2011 von IREF gefördert. Die vierte Studie ist eine überarbeitete Version eines von der European Center of Austrian Economics Foundation veröffentlichten Arbeitspapiers.

Die ersten beiden Studien widmen sich der energiepolitischen Praxis innerhalb der EU. Vasselina Spassova und Pierre Garello beschreiben in der ersten Studie die auf Ebene der EU gemachten Regeln zur Besteuerung der Produktion und des Konsums von Energie und deren Umsetzung auf nationaler Ebene der Mitgliedsländer. Darauf aufbauend setzen sie sich kritisch mit den Zielen und den gewählten Mitteln der EU Energiepolitik auseinander. Sie sprechen sich gegen die Harmonisierungsbestrebungen auf Ebene der EU aus und kommen zu dem Schluss, dass den Konsumenten besser gedient wäre, wenn die Mitgliedsländer ihre Energiepolitik selbständig gestalten würden.

Die Autoren der zweiten Studie, Miroslav Zajicek, Pierre Garello, Marketa Grusakova und Karel Zeman, beschreiben zunächst den EU-rechtlichen Rahmen der Umweltsteuern und untersuchen anschließend wie sich die Umwelsteuereinnahmen seit Mitte der 1990er Jahre entwickelt haben. Sie zeigen, dass die Umweltsteuereinnahmen relativ zum Bruttoinlandsprodukt und relativ zu den gesamten Steuereinnahmen im Durschnitt der Mitgliedsländer gefallen sind. Die Autoren argumentieren, dass zu diesen Rückgängen eine Steigerung der Energieeffzienz, die politische Unattraktivität von höheren Umwelsteuern in Zeiten steigender Energiepreise und die Einführung anderer Maßnahmen (z. B. der Emissionshandel oder die Subventionen erneuerbarer Energien) beigetragen haben.

Die dritte Studie, verfasst von Virginie Doumax, untersucht die EU Politik hinsichtlich der Förderung von Biokraftstoffen. Sie skizziert sowohl die historische Entwicklung von Biokraftstoffen als auch das von der EU diesbezüglich geschaffene rechtliche Rahmenwerk. Die Studie illustriert wie es auf diesem Feld der Energiepolitik durch die eingeführten Maßnahmen zu unerwünschten unbeabsichtigten Konsequenzen, wie beispielsweise einem Anstieg der Preise ausgewählter Lebensmittel, kommen kann.

Die vierte Studie von Prinzessin Hildegard von Liechtenstein setzt sich mit einer Reihe von Fragen verschiedene Energiequellen betreffend auseinander. Im Mittelpunkt der Studie steht die Befürchtung, schon bald werde ein globals Ölfördermaximum erreicht. Die Autorin argumentiert, dass obwohl eines Tages ein globales Ölfördermaximum erreicht wird, kein Handlungsbedarf des Staates in Form von Steuern und Subventionen besteht. Sollte der relative Preis für Rohöl steigen, werden Anreize gesetzt, weitere Ölvorkommen zu erschließen, mit den bestehenden Vorkommen wirtschaftlicher umzugehen und alternative Energiequellen zu erschließen.

Sie können das Buch bei IREF bestellen, indem Sie eine Nachricht an folgende Adresse senden: contact

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