Institute for Research in Economic and Fiscal issues

IREF Europe - Institute for Research in Economic and Fiscal issues

Für wirtschaftliche Freiheit
und Steuerwettbewerb


Artikel

Kurzzeitige Arbeitslosigkeit nicht versicherungswürdig?

Die Arbeitslosenrate ist in Deutschland derzeit so niedrig wie seit über 20 Jahren nicht mehr. Dennoch sollte eine Diskussion über die Struktur des Arbeitslosengeldes geführt werden. Abhängig beschäftigte Personen sind in Deutschland verpflichtet, sich gegen Arbeitslosigkeit zu versichern. Wer (...)

„Pro Marktwirtschaft“ impliziert nicht „Pro Unternehmen“

Wer sich für die Marktwirtschaft ausspricht, verteidigt nicht die Interessen von Unternehmern gegen Kunden und Arbeitnehmer. Wer sich für Marktwirtschaft ausspricht, steht für offene Märkte für Güter und Dienstleistungen ein. Auf offenen Märkten sind etablierte Anbieter dem für sie unangenehmen Druck (...)

Markttransparenzstelle für Kraftstoffe
Kostspieliger bürokratischer Unsinn

Regelmäßig stehen zu Beginn der Ferienzeit und vor Feiertagen Mineralölunternehmen und Tankstellen am Pranger. Sie werden beschuldigt, den gemeinen deutschen Autofahrer mittels höherer Benzinpreise auszubeuten. Auf die vermeintlichen Machenschaften der Verkäufer von Benzin hat die Bundesregierung (...)

Schuldenfreie Staaten sind von Finanzmärkten unabhängig

Die Staatsschuldenkrise in der Eurozone hält an. Insbesondere die Regierungen Griechenlands, Portugals, Italiens, Spaniens und Sloweniens fürchten derzeit, auf Staatsanleihen relativ hohe Zinsen zahlen zu müssen. Höhere Zinslasten belasten die Staatshaushalte zusätzlich. Die Regierungen fühlen sich (...)

Lehren aus der deutschen Wiedervereinigung für die Krise in Europa

Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung ist es zu einer Währungsunion gekommen. Die ostdeutschen Bundesländer haben die westdeutsche D-Mark übernommen. Die Probleme in den ostdeutschen Ländern nach der Währungsunion glichen teilweise den Problemen, denen sich die Krisenländer der Eurozone heute (...)

Einfuhrzölle auf chinesische Solarpaneele
Die EU-Kommission scheint verwirrt zu sein

Die EU steht mit Japan, Kanada, Indien und vielen anderen Ländern in Verhandlungen über Freihandelsabkommen. EU-Kommissionspräsident Barroso hat am 17. Juni auf dem G8 Gipfel in Nordirland angekündigt, dass die EU mit den USA Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufnehmen werden. Parallel zu (...)

Für ein robustes politisches System
Eigeninteressiertes Handeln durch enge Regeln beschränken

Wir Menschen scheinen vornehmlich an unserem eigenen Wohlbefinden interessiert zu sein. Allerdings haben wir auch ein Interesse daran, dass es Anderen gut geht. Wir sind zu einem gewissen Grade altruistisch. Wie sehr wir uns für das Wohl anderer Menschen einsetzen, sollte beeinflussen, unter (...)

Politiker als Lobbyisten

Der angekündigte Wechsel von Staatsminister Eckart von Klaeden zu Daimler hat für Wirbel gesorgt. Zu Recht. Wenn hochrangige Politiker auf hochrangige Posten in Unternehmen wechseln, wird die Verquickung von Politik und Wirtschaft nur allzu offensichtlich. Der kurzweilige Aufruhr um die (...)

Hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Die Rate der Jugendarbeitslosigkeit in der Eurozone erreichte in den krisengeschüttelten Mitgliedstaaten kürzlich unrühmliche Rekordniveaus. In Spanien waren im April 56,4% der Erwerbspersonen (Erwerbstätige plus Arbeitslose) unter 25 Jahre ohne Arbeit. In Italien waren es 40,5% und in Portugal (...)

Frankreichs Weg in die Krise und kein Ende in Sicht

In einem Gastbeitrag für das Liberale Institut vergleicht IREFs Senior Fellow Alexander Fink wirtschaftspolitische Maßnahmen und deren Konsequenzen in Frankreich und Deutschland. Im Vergleich zu Frankreich wurden in Deutschland über die letzten 10 Jahre staatliche Aktivitäten zurückgefahren. (...)

"New Deal" für Europa: Dezentralismus wagen!

Angesichts der Krisen in Europa werden immer wieder Rufe nach mehr Zentralisierung auf Ebene der EU laut. Beobachter, die eine zentralistische Perspektive einnehmen, nehmen dezentralistische europäische Strukturen als chaotisch wahr. Sie wollen Abhilfe schaffen durch Zentralisierung, damit das (...)

Ziele, Instrumente und Probleme makroprudenzieller Aufsicht

Seitdem uns Finanz-, Banken- und Staatsschuldenkrisen täglich in den Medien begleiten, erfreut sich eine scheinbar bereits Ende der 1970er Jahre aus der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS) entsprungene Wortschöpfung erhöhter Beliebtheit: Makroprudenzielle Aufsicht. Während unter (...)

Schuldenbremse: Ein Versuch der Regierung, sich selbst die Hände zu binden

2009 wurde die von der Förderalismuskommission ausgearbeitete Schuldenbremse vom Bundestag erlassen. Die notwendigen Verfassungsänderungen passierten 2009 auch den Bundesrat. Die Schuldenbremse soll zur Senkung der Staatsschuldenquote in Deutschland beitragen und sieht vor, dass die strukturelle (...)

Private Altersvorsorge in Deutschland und den USA
Deutsche Sparer sind im Hintertreffen

1986 verkündete der damalige Bundesarbeits- und sozialminister Norbert Blüm vollmundig: „Die Rente ist sicher.“ Sicher mag sie sein, aber für die meisten Bürger nicht ausreichend, um den gewohnten Lebenswandel auch nach dem Austritt aus der Arbeitswelt zu pflegen. Deshalb wird die private (...)

Private Ausgaben, staatliche Ausgaben und Friedmans vier Arten, Geld auszugeben

Die Beschäftigungsaffäre im Bayerischen Landtag mag finanziell von nachgeordneter Bedeutung sein. Sie verdeutlicht jedoch eindrucksvoll wie Menschen beizeiten mit Mitteln umgehen, die ihnen von anderen zur Verfügung gestellt werden. Wenn Individuen ihr eigenes Geld für sich selbst ausgeben, (...)

Schweizer Volksinitiative „Gegen die Abzockerei“:
Stärkung der Aktionäre statt staatlicher Deckelung von Managergehältern

Am 3. März dieses Jahres haben 68% der abstimmenden Schweizer der Volksinitiative „Gegen die Abzockerei“ zugestimmt. In der Schweiz sind die Regierung und das Parlament jetzt damit betraut, eine gesetzliche Grundlage basierend auf den Forderungen der Initiative „Gegen die Abzockerei“ (...)

Nach Zypern: Gläubiger haften wieder. Hoffentlich.

In Zypern müssen Gläubiger insolventer Banken Verluste hinnehmen. Das ist nur richtig. Während in den vergangenen Krisenjahren Gläubiger kriselnder europäischer Banken vor allem in Irland, Portugal und Spanien durch unfreiwillige Transfers der Steuerzahler an die Gläubiger vor Verlusten bewahrt (...)

Freihandelsabkommen der EU mit Japan
Gut, aber warum nicht mit der ganzen Welt?

Wie die EU-Kommission in einer Pressemitteilung bekannt gibt, haben die EU und Japan am 25. März offiziell Verhandlungen aufgenommen, mit dem Ziel, Zölle und andere Handelsbarrieren zwischen beiden Wirtschaftsregionen abzubauen. Das ist löblich. Es stellt sich jedoch die Frage, warum die EU (...)

Das Leben nach der EU-Kommission
39% der EU-Kommissare wurden nach ihrer Amtszeit für private Interessengruppen tätig

Als Exekutivorgan der EU, das von den Bürgern die es vertritt nur schwerlich zu überwachen ist, eignet sich die Europäische Kommission hervorragend als Ziel politischer Einflussnahme. Die Mitglieder der Europäischen Kommission sind somit für private Interessengruppen mit europapolitischen (...)

Lebensmittelskandale, Zufälle und Kosten

Pferdefleisch in Fertigessen, Bio-Eier, die keine sind, und Schimmelpilze im Futtermittel. Die Vorfälle häuften sich in den vergangenen Wochen. Neben allgemeiner Empörung sind insbesondere zwei Reaktionen auf die Neuigkeiten zu verzeichnen. Zum einen wird durch die in kurzer zeitlicher Abfolge (...)

Warum ein gebührenfreies Erststudium vor allem den Bessergestellten unserer Gesellschaft hilft

Bayern und Niedersachsen sind die einzigen Bundesländer in denen derzeit von Studenten im Erststudium während der Regelstudienzeit Gebühren für das Studium abgeführt werden müssen. In Bayern sollen diese Gebühren nun bereits zum Wintersemester 2013/14 und in Niedersachsen spätestens zum Wintersemester (...)

Wie Mindestlöhne in Deutschland gering qualifizierten Arbeitskräften aus EU-Partnerländern ihre Mobilität rauben

SPD und Grüne wollen einen allgemeingültigen Mindestlohn, die LINKE will ihn selbstverständlich und die CDU/CSU und FDP tun sich schwer, aber sprechen sich dafür aus. Es stehen 7,50 Euro oder 8,50 Euro im Raum. Es herrscht ein Konsens zwischen Ökonomen, dass ein wirksamer Mindestlohn Menschen in die (...)

Wie trotz Verlust ein Gewinn besteuert werden kann: Kapitalertragssteuer und Inflation

Zum 1. Januar 2009 wurde in Deutschland eine Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge eingeführt. Seitdem werden Kapitalgewinne bei ihrer Realisierung zunächst mit einer Steuer von einheitlich 25% belegt – egal ob Zins-, Dividenden- oder Aktienkursgewinneinkommen. Es wird jedoch der nominelle Gewinn als (...)

Steuern und produktive Tätigkeiten

Steuern haben reale Konsequenzen – für die Besteuerten, wie jeder Steuerzahler weiß, als auch für die Gesellschaft als Ganzes. Wenn produktive Aktivitäten durch die Belastung mit einer Steuer weniger attraktiv werden, gehen weniger Menschen produktiven Aktivitäten nach und jeder Einzelne passt den (...)

Wider den Status Quo Bias: Wandel auf dem Wohnungsmarkt zulassen

Steigende Mieten in ausgewählten Ballungszentren werden von den Parteien zum Wahlkampfthema gemacht. Die Bundesregierung verabschiedet das Mietrechtsänderungsgesetz , durch das Vermieter besser vor Mietnomaden und Mieter vor Mieterhöhungen geschützt werden sollen. Aus der SPD melden sich (...)

Die Hoffnung stirbt zuletzt
Wie sich Politikmaßnahmen vor und während der Krise ähneln

In einem IREF Working Paper vom Juli 2012 identifiziert Vani K. Borooah von der Universität Ulster drei Faktoren, die zur Krise im Euroraum beigetragen haben: 1. Durch expansive Geldpolitik wurde die Vergabe günstiger Kredite an Haushalte, Unternehmen und Staaten angeregt. 2. Die (...)

Sozialversicherungsbeiträge: Wer trägt die Last?

Gemeinhin heißt es, Arbeitnehmer und Arbeitgeber würden sich die Beiträge zu den Sozialversicherungen teilen und deshalb zu gleichen Teilen die Last der Abgaben tragen. Weit gefehlt. Jeder Volkswirt lernt im ersten Semester, dass die Steuerlast eines Marktteilnehmers sich nicht nach der Höhe der (...)

Expliziter Länderfinanzausgleich
Innerhalb Deutschlands problematisch, innerhalb Europas gefährlich

Die Landesregierungen Bayerns und Hessens haben sich entschieden, beim Verfassungsgericht Klage gegen den Länderfinanzausgleich einzulegen. Gemeinsam mit Baden-Württemberg sind Bayern und Hessen die einzigen Länder, die seit Aufnahme der neuen Bundesländer in den Finanzausgleich 1995 jedes Jahr (...)

Schwere Zeiten für Unternehmer in Frankreich

In der New York Times und der International Herald Tribune werden Hürden französischer Unternehmer diskutiert. Nicht zuletzt wegen der hohen Steuerlast entscheiden sich Unternehmer vermehrt, Frankreich den Rücken zu kehren. Beide Artikel beziehen sich auf IREF (...)

Von einem Briten über EU-Grundsätze lernen: Subsidiarität und Gemeinsamer Markt

Der Britische Premierminister David Cameron hat in seiner Grundsatzrede zum Verhältnis Großbritanniens zur EU auf europapolitische Missstände hingewiesen. Während die meisten Regierungsvertreter von EU-Mitgliedsländern diesseits des Ärmelkanals sich für mehr politische Zentralisierung auf der EU-Ebene (...)

Bundeshaushalt 2012: Kein Grund zum Jubeln

Weil die Nettokreditaufnahme 2012 mit 22,5 Milliarden Euro um 5,6 Milliarden Euro niedriger ausgefallen ist als geplant, bezeichnet der Bundesminster der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble den Jahresabschluss 2012 als „sehr erfreulich.“ Erfreulich wäre es, wenn der Bund begänne, einen Beitrag zu der (...)

Reformen wirken: Lehren aus der Agenda 2010

Im Vergleich zu seinen Nachbarstaaten steht Deutschland trotz der Finanz- und Staatsschuldenkrisen der vergangenen Jahre gut da. Die Arbeitslosenrate ist mit unter 7% so niedrig wie seit zwanzig Jahren nicht mehr und die Zahl der Erwerbstätigen mit über 41 Millionen so hoch wie nie zuvor im (...)

Lobbyismus: Nicht vereinzelte Skandale sind das Problem sondern alltäglicher Lobbyismus

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde bekannt, dass ein Mitarbeiter eines externen IT-Dienstleisters des Gesundheitsministeriums seit 2010 illegal Informationen an Interessenvertreter der Pharmaindustrie weitergeleitet hat. Der Aufschrei war groß. Unbeachtet blieb jedoch wie allgegenwärtig die (...)

Von den Erfahrungen der Mitgliedsländer lernen: Subsidiarität statt Transferunion auf EU Ebene

Seitdem die derzeitige Staatsschuldenkrise in Europa offenbar ist, wird immer wieder der Ruf nach einer Transferunion laut. Dabei werden die negativen Konsequenzen von Transfermechanismen häufig unter den Tisch gekehrt. Von Forschungsergebnissen über nationale Transfermechanismen können wir jedoch (...)

Stets nur Zukunftsmusik: Ein ausgeglichener Haushalt des Bundes

Für das Jahr 2013 sieht der Finanzplan des Bundes 2012 bis 2016 eine Nettokreditaufnahme von 18,8 Milliarden Euro vor. Auch in den Folgejahren bis 2015 soll der Schuldenberg des Bundes von derzeit etwa 1,306 Billionen Euro weiter anwachsen. Die Steuereinnahmen des Bundes sind 2012 mit etwa 280 (...)

Die Flucht Französischer Unternehmer

Die Flucht Französischer UnternehmerIREF Vorstandsmitglied Jean-Philippe Delsol macht in einem Rebublican American Artikel auf die Konsequenzen der Französischen Steuerpolitik für Unternehmertum und Bürgergesellschaft aufmerksam.

Französischer Verfassungsrat stoppt Reichensteuer

Französischer Verfassungsrat stoppt ReichensteuerDas Vorhaben der sozialistischen Regierung von François Hollande, Vermögende und Bezieher hoher Einkommen stärker zu besteuern wurde vom Verfassungsrat durch eine Entscheidung am 29.12.2012 teilweise zunichte gemacht. Damit kam der Verfassungsrat den von IREF in Frankreich formulierten Forderungen (...)

Der letzte Steuerzahler, der Frankreich verlässt, macht bitte das Licht aus

In einem Forbes Artikel diskutiert Jean-Philippe Delsol, Vorstandsmitglied von IREF, negative Auswirkungen der jüngsten steuerpolitischen Maßnahmen Frankreichs.

IREFs Steuerjahrbuch 2012

IREFs Steuerjahrbuch 2012Wie haben die von der Krise betroffenen Staaten Europas reagiert? Haben sie die Steuern angehoben oder gesenkt? Wie hat sich die Sparpolitik ausgewirkt? Welche Länder sind die Musterschüler? Antworten auf diese und andere Fragen finden Sie in der neuesten Version des von IREF alljährlich (...)

IREFs Bücher, Berichte und Working Papers

IREF veröffentlicht Bücher, Berichte und Working Papers, die sich mit wirtschaftspolitischen Fragestellungen im Allgemeinen und mit finanzwissenschaftlichen Fragestellungen im Besonderen auseinandersetzen.
Bücher und Berichte
Working (...)

Wider die Zentralisierung: Von Fehlern geringer und großer Tragweite

Aus der Europäischen Staatsschuldenkrise lassen sich verschiedene Schlüsse ziehen. Regierungsvertreter und andere Politiker folgern aus der Krise häufig, dass mehr Zentralisierung auf Europäischer Ebene hilfreich wäre, zukünftige Krisen zu vermeiden. Dabei vernachlässigen sie maßgebliche Vorteile der (...)

Konstante Gier löst keine Krise aus

Die Gier, dabei wird gemeinhin auf die Gier der anderen abgestellt, ist die vielleicht populärste Begründung für die Finanz- und Staatsschuldenkrisen der vergangenen Jahre. Sie ist auch eine der schlechtesten Begründungen. Es reicht nicht auf die Gier der Banker, Unternehmer, Sparer, Anleger, (...)

Hinter den Kulissen des EU-Finanzplans: Lobbying business as usual

Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der EU beraten derzeit über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020. Die Vertreter der Nettozahler plädieren für eine Reduktion der Verpflichtungen, während die Vertreter der Nettoempfänger sich vehement gegen Kürzungen aussprechen. Die Art (...)

Die Mär vom Fachkräftemangel

Das Schlagwort „Fachkräftemangel“ taucht fast täglich in den Medien der Republik auf. Häufig mangelt es angeblich an Ingenieuren oder an anderen sehr gut ausgebildeten Mitgliedern unserer Gesellschaft. Jedoch ist die These vom Fachkräftemangel so schlüssig wie beispielsweise die These vom (...)

EU Energy Policy: Time to Reform

EU Energy Policy: Time to ReformEnergiepolitik ist heute in aller Munde. Das von IREF herausgegebene Buch “EU Energy Policy: Time to Reform“ leistet einen Beitrag zu der aktuellen Debatte. Die vier Berichte des von Pierre Garello zusammengestellten Buches setzten sich kritisch mit Aspekten der derzeitigen Energiepolitik (...)

Europa der Staaten vs. Europa der Bürger

In seiner Rede zum Tag der Wiedervereinigung hat Norbert Lammert die Bürger des vereinten Deutschlands als “deutsche Europäer“ bezeichnet und für eine stärkere Zusammenführung Europas plädiert. Er scheint dabei mit vielen Politikern die Ansicht zu teilen, der Integrationsprozess müsse vor allem von (...)

Macht der Ratingagenturen: Geschaffen durch Regulierungen, abzuschaffen durch Deregulierung

Die Rolle der drei grossen Ratingagenturen, Moody’s, Standard and Poor’s und Fitch, in der Finanzkrise wird häufig dikutiert. Insbesondere steht deren Marktmacht in der Kritik – die drei Agenturen teilen etwa 95% des Ratingmarktes unter sich auf. Immer wieder können Rufe nach einer stärkeren (...)

Die einzige nachhaltige Lösung der Krise: Kürzung öffentlicher Ausgaben

Mehrere Staaten der Eurozone sind derart in eine finanzielle Schieflage geraten, dass private Gläubiger nicht mehr willens sind, diesen Staaten Kapital zu Konditionen zur Verfügung zu stellen, die die Regierungen bereit sind zu akzeptieren. Die von den privaten Teilnehmern an den Kreditmärkten (...)

Nicht zu verwechseln: Vetternwirtschaft und Marktwirtschaft

Die Vetternwirtschaft, die Anstoß findet beispielsweise bei den Mitgliedern der Occupy Wall Street Bewegung, hat mit einer Marktwirtschaft reichlich wenig gemein. In einer Vetternwirtschaft werden die Regeln der Marktwirtschaft für Privilegierte außer Kraft (...)

Wirtschaftliche Freiheit und die Krisen öffentlicher Haushalte

Vergangene Woche hat das kanadische Fraser Institute seinen Economic Freedom of the World 2012 Bericht veröffentlicht. Die wirtschaftliche Freiheit in weltweit 144 Ländern im Jahre 2010 wird bemessen und die Länder entsprechend ihrer Bewertung (...)

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